Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Die Espressonisten GmbH
1. Anbieter und Vertragspartner
Die Espressonisten GmbH
Am Silbergraben 26
14480 Potsdam
Telefon: 0331-231 64 09
E-Mail: post[at]espressonisten.de
www.espressonisten.de
Geschäftsführer: Frank Wagner, Robert Podwitz, Philipp Rosemann
Amtsgericht Potsdam
HRB-Nr. 22 183 P
Umsatz-Steuer-ID: DE 265 506 430
Der Vertrag kommt, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, mit der Die Espressonisten GmbH zustande. Der Kundendienst für Serviceanfragen und Beanstandungen ist ebenfalls unter vorgenannten Kontodaten erreichbar.
2. Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Vertragsbeziehungen, bei denen die Die Espressonisten GmbH (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) Waren an Kunden (nachfolgend „Käufer“ genannt) verkauft oder liefert.
Eventuell bestehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Anwendung, auch wenn der Verkäufer diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
Käufer im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher sind hierbei natürliche Personen, deren Zweck der Bestellung weder einer gewerblichen, noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
3. Zustandekommen des Vertrages
Der Verkäufer betreibt einen Online-Shop, in dem aktuell der Vertragsschluss in deutscher Sprache möglich ist. Zum Abschluss eines Vertrages über die Lieferung von Waren kann der Käufer den Online-Shop auf der Internetseite www.espressonisten.de aufrufen und die von ihm gewünschten Waren in den virtuellen Warenkorb legen. Der Käufer bestellt die Waren, indem er anschließend die von dem Verkäufer geforderten persönlichen Daten eingibt und die Bestellung mit dem Button „Kaufen“ auslöst. Vor Auslösen der Bestellung werden dem Käufer nochmals alle von ihm in den Warenkorb gelegten Waren sowie seine persönlichen Daten in einer Übersicht zur Kontrolle angezeigt, so dass der Käufer Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung erkennen und berichtigen kann.
Die Bestellung wird durch Absenden der Bestellung mit den im Warenkorb enthaltenen Waren verbindlich. Nach Eingang der Bestellung erhält der Käufer per E-Mail eine schriftliche Eingangsbestätigung. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Kundenauftrages dar, sondern soll lediglich über den Eingang der Bestellung informieren. Sie kann archiviert werden.
Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung durch gesonderte Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der Ware annimmt. Der Käufer ist an seine Bestellung längstens 14 Tage gebunden. Bei Vorkasse erfolgt die Auslieferung der Waren erst nach Buchung der vollständigen Kaufsumme auf dem Konto des Verkäufers. Eine Reservierung der Ware erfolgt in diesem Fall längstens für 14 Tage.
Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend.
Der Vertragstext wird von dem Verkäufer dem Vertragsschluss gemäß der Bestimmungen nach der Datenschutzerklärung des Verkäufers gespeichert. Ungeachtet dieser Bestimmungen kann der Käufer den Vertragstext jederzeit zur Übermittlung per E-Mail anfordern.
4. Preise und Versandkosten
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Versandkosten werden zusätzlich pauschal erhoben gemäß Angebot. Für internationale Versendungen sowie Expresslieferungen sind gesonderte Versandkosten zu beachten. Die Versandkosten finden Sie unter dem Menüpunkt „Versand“.
5. Zahlung
Es wird die Zahlung per Vorkasse mittels Überweisung oder PayPal angeboten.
6. Lieferung, Lieferbedingungen, Gefahrübergang
Der Verkäufer versendet die Ware nach Geldeingang. Die Versendung erfolgt spätestens drei Tage nach Geldeingang. Die voraussichtliche Lieferzeit der Waren ist in der Produktbeschreibung angegeben. Bei Auslandslieferungen kann es zu Verzögerungen kommen.
Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, es sei denn die Teillieferung ist für den Käufer nicht von Interesse.
Die Lieferpflicht des Verkäufers steht bei Verträgen mit Unternehmern unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstlieferung. Die Lieferanten des Verkäufers sind nicht dessen Erfüllungsgehilfen.
Im Falle höherer Gewalt sowie beim Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die außerhalb des Willens und/oder der Einflusssphäre des Verkäufers liegen (z.B. Betriebsstörungen, Streiks) kann sich die Lieferung verzögern, ohne dass hieraus dem Käufer ein Schadenersatzanspruch erwächst.
Ist der Käufer ein Verbraucher, geht die Gefahr des Untergangs oder der Verschlechterung der Sache erst mit der Übergabe an ihn oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Ist der Käufer Unternehmer, findet der Gefahrübergang auf ihn beim Versendungskauf bereits mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder an die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person/Anstalt statt.
7. Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Die Espressonisten GmbH, Am Silbergraben 26, 14480 Potsdam, Telefax: +49 (0) 331 74090619, E-Mail: post@espressonisten.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nach dem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (Die Espressonisten GmbH, Am Silbergraben 26, 14480 Potsdam) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bittet dieses Formular aus und senden es zurück.)
An
Die Espressonisten GmbH
Am Silbergraben 26
14480 Potsdam
E-Mail: post@espressonisten.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) de von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) unzutreffendes streichen.
8. Aufrechnung und Zurückbehaltung
Der Käufer kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenansprüchen aufrechnen, soweit es sich nicht um Rückabwicklungsansprüche nach Widerruf des Vertrags handelt.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann durch den Käufer nur ausgeübt werden, sofern die Gegenansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Käufer im Eigentum des Verkäufers.
10. Gewährleistung
Liegt ein Mangel vor, so wird der Verkäufer nachbessern oder nachliefern („Nacherfüllung“). Ist der Käufer ein Verbraucher, erfolgt die Art der Nachlieferung nach dessen Wahl. Der Verkäufer kann die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Bei Verträgen mit Unternehmern erfolgt die Art der Nacherfüllung nach Wahl des Verkäufers.
Ist der Verkäufer zur Nacherfüllung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Verkäufer zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, so ist der Käufer im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften berechtigt, seine Rechte aus Rücktritt oder Minderung und Schadenersatz geltend zu machen. Die Nacherfüllung gilt erst dann als fehlgeschlagen, wenn zwei Versuche erfolglos geblieben sind. Der Rücktritt sowie Schadenersatz statt der ganzen Leistung sind zudem ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der Kaufsache nur unerheblich mindert.
Wenn der Käufer Unternehmer ist, beträgt die Frist für die Haftung von Mängeln ein Jahr. Die Haftung nach Maßgabe der Ziff. 11 bleibt hiervon unberührt. Ist der Käufer Verbraucher, gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware.
Unternehmer müssen dem Verkäufer offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Die rechtzeitige Absendung genügt. Unterbleibt diese Anzeige, ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen diesbezüglich ausgeschlossen.
Garantiezusagen auf Artikel des Sortiments lassen die vorstehenden Gewährleistungsrechte des Käufers gegenüber dem Verkäufer unberührt. Garantiezusagen des Herstellers begründen ausschließlich Rechte gegenüber diesen und sind auf das Rechtsverhältnis zwischen dem Käufer und dem Verkäufer nicht anwendbar.
11. Haftung
Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf).
Im Fall der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Verkäufers der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist Potsdam. Für sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klausel gelten die gesetzlichen Vorschriften.
13. Hinweis gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Der Verkäufer nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.